Ein Mosaikstein auf dem Weg
zu einem Tiefenlager

Die Regionalgruppe Nordostschweiz des Forum VERA begrüsst die Überprüfung und Beurteilung der volkswirtschaftlichen Auswirkungen eines möglichen Tiefenlagers auf potentielle Standortregionen. Die vorliegende Studie des Kantons Schaffhausen ist dabei ein Mosaikstein in der zu lösenden Entsorgungsfrage. Wichtige Aspekte sind in der Studie aber nicht beleuchtet worden.

Für die Realisierung eines Tiefenlagers für radioaktive Abfälle in der Schweiz kommen verschiedene Regionen in Frage. Diese haben ein grosses Interesse daran, die volkswirtschaftliichen  Auswirkungen einer solchen Infrastrukturanlage zu kennen. Die von Bund und Kantonen initiierten Begleitgruppen übernehmen bei dieser Informationsbeschaffung eine wichtige Rolle. Für die Regionalgruppe Nordostschweiz des Forum VERA stehen im Zusammenhang mit den Ergebnissen der Studie, aber auch in Bezug zum laufenden Sachplanverfahren des Bundes, folgende Aspekte im Zentrum:

Sicherheit

Die Auswirkungen eines Tiefenlagers auf Wirtschaft und Gesellschaft sind für Schaffhausen, aber auch alle anderen möglichen Standortregionen von grosser Bedeutung. Trotzdem muss aber der Langzeitsicherheit eine übergeordnete Rolle zugesprochen werden. In Frage kommen nur Standorte, welche sämtlichen Sicherheitskriterien genügen. Die Sicherheit hat in jedem Fall Vorrang.

Vergleichbarkeit

Die Schaffhauser Studie ist nur – aber immerhin – ein Mosaikstein. Vergleichbare Studien über sozio-ökonomische Auswirkungen auf einen Standort müssen in allen potenziellen Regionen nach den gleichen, klar vorgegeben Kriterien erstellt werden. Nur vergleichbare und gleichwertige Ergebnisse bringen uns in der Standortauswahl weiter. Wir erwarten daher, dass nicht nur in der Sicherheitsfrage, sonder auch bei den sozio-ökonomischen Bewertungen mit gleichen Ellen gemessen wird.

Vollständigkeit und begleitende Massnahmen

Neben den sozio-ökonomischen Risiken müssen auch die Chancen für Schaffhausen und alle anderen Regionen überprüft und bewertet werden. Dazu braucht es verbindliche Aussagen auch zu Art und Höhe der Kompensationen und zu allfälligen flankierenden Massnahmen. Diese Aussagen sind notwendige Grundlage für eine seriöse Beurteilung der Standorte. Zudem müssen die bereits vorliegenden Ergebnisse aus den Studien über die Auswirkungen im Zürcher Weinland und dem Wellenberg mit einbezogen werden. Das vom Bund vorgesehene Partizipationsverfahren ist ein wichtiges Instrument, um die notwendigen, flankierenden Massnahmen für jeden Standort individuell zu definieren. Hier wollen wir vom Forum VERA Einfluss nehmen.

Das Forum VERA wurde vom Kanton Schaffhausen noch nicht über die Resultate der Studie informiert. Eine inhaltliche Beurteilung der Ergebnisse ist deshalb noch nicht möglich. Die Regionalgruppe Nordostschweiz des Forum VERA ist mit dem Kanton Schaffhausen in Kontakt getreten um sich ein genaueres Bild von den Ergebnissen machen zu können. Die Regionalgruppe wird deshalb erst zu einem späteren Zeitpunkt eine vertiefte Beurteilung der Studie abgeben können.